Datenschutz

Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) nimmt den Schutz Ihrer persönlichen Daten sehr ernst. Aus diesem Grunde haben wir Maßnahmen getroffen, die sicherstellen, dass die Vorschriften über den Datenschutz sowohl von uns als auch von unseren externen Dienstleistern beachtet werden.

Personenbezogene Daten sind alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person beziehen. Als identifizierbar wird eine natürliche Person angesehen, die direkt oder indirekt – insbesondere mittels Zuordnung zu einer Kennung wie einem Namen, zu einer Kennnummer, zu Standortdaten, zu einer Online-Kennung – identifiziert werden kann.

Nähere Informationen darüber, welche Daten zu welchem Zweck und auf welcher Grundlage erhoben werden, wie Sie die verantwortliche Stelle und die/den Datenschutzbeauftragte/n kontaktieren können und welche Rechte Sie in Bezug auf die Verarbeitung der personenbezogenen Daten haben, können Sie dieser Datenschutzerklärung entnehmen.

Im Zuge der Weiterentwicklung unseres Internetangebotes und der eingesetzten Technologien können auch Änderungen dieser Datenschutzerklärung erforderlich werden. Daher empfehlen wir Ihnen, sich die Datenschutzerklärung ab und zu erneut durchzulesen.

Verantwortliche Stellen / Datenschutzbeauftragte

Verantwortlich für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten ist das Bundesministerium für Gesundheit
53123 Bonn
Telefon: +49 (0)228 99441-0
elektronische Post: poststelle@bmg.bund(dot)de
DE-Mail: poststelle@bundesgesundheitsministerium.de-mail(dot)de

Für Ihre konkreten Fragen zum Schutz Ihrer Daten sowie für weitere Informationen in Bezug auf die Behandlung von personenbezogenen Daten im BMG steht Ihnen auch die Datenschutzbeauftragte des BMG zur Verfügung:

Bundesministerium für Gesundheit
- Datenschutzbeauftragte -
11055 Berlin DSB@bmg.bund(dot)de

Zugriff auf das Internetangebot

Jeder Zugriff auf das Internetangebot des BMG sowie jeder Abruf einer Datei wird ausschließlich zum Zwecke der Abwehr und Verfolgung sicherheitsrelevanter Zugriffe auf das Angebot für einen begrenzten Zeitraum in einer Protokolldatei gespeichert und verarbeitet.

Die Protokolldatei enthält Angaben zu:

der genutzten IP-Adresse
dem Namen der aufgerufenen Seite/der abgerufenen Datei
Datum und Uhrzeit
der übertragenen Datenmenge
Meldung, ob der Zugriff/Abruf erfolgreich war.

Wir sind auf Grundlage des Artikels 6 Absatz 1 lit. e EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) in Verbindung mit § 5 BSI-Gesetz zur Speicherung der Daten über den Zeitpunkt Ihres Besuches hinaus verpflichtet. Dies geschieht zum Schutz vor Angriffen auf die Internetinfrastruktur des BMG/Kommunikationstechnik des Bundes. Diese Daten werden analysiert und im Falle von Angriffen auf die Kommunikationstechnik zur Einleitung einer Rechts- und Strafverfolgung benötigt.

Diese Daten werden in Log-Dateien über den Zeitpunkt des Besuches hinaus außer bei uns auch auf externen Servern, bei unserem Dienstleister „Google Inc.“ (im Folgenden: "Google") gespeichert.
Daten, die beim Zugriff auf das Internetangebot des BMG protokolliert wurden, werden an Dritte nur übermittelt, soweit wir rechtlich dazu verpflichtet sind oder die Weitergabe im Falle von Angriffen auf die Kommunikationstechnik des Bundes zur Rechts- oder Strafverfolgung erforderlich ist. Eine Weitergabe in anderen Fällen erfolgt nicht. Eine Zusammenführung dieser Daten mit anderen Datenquellen wird durch das Bundesministerium für Gesundheit nicht vorgenommen. Zur bedarfsgerechten Gestaltung und Weiterentwicklung seines Internetangebots wertet das BMG Nutzerinformationen statistisch aus. Ausführliche Erläuterungen hierzu finden Sie im Abschnitt Webtracking/Webanalyse dieser Datenschutzerklärung.

Kontaktaufnahme mit dem BMG

Kontaktaufnahme per Mail

poststelle@bmg.bund.de
poststelle@bundesgesundheitsministerium.de-mail(dot)de

Kontaktaufnahme per Brief

Postanschrift:

Dienstsitz Bonn: Bundesministerium für Gesundheit, 53107
Bonn Dienstsitz Berlin: Bundesministerium für Gesundheit, 11055 Berlin

Kontaktaufnahme per Telefon oder per Fax

Bundesministerium für Gesundheit
Telefon: +49(0)228/99441-0 bzw. +49(0)30/18441-0
Fax: +49(0)228/99441-4900 bzw. +49(0)30/18441-4900

Soweit Sie sich schriftlich auf einem der oben genannten Kontaktwege an das BMG wenden, werden die von Ihnen übermittelten Daten (z.B.: Name, Vorname, Anschrift bzw. E-Mail Adresse) sowie die in der Nachricht enthaltenen Informationen (ggf. von Ihnen übermittelte personenbezogene Daten) zum Zwecke der Kontaktaufnahme und Bearbeitung Ihres Anliegens gemäß den für die Aufbewahrung von Schriftgut geltenden Fristen der Registraturrichtlinie, die die Gemeinsame Geschäftsordnung der Bundesministerien (GGO) ergänzt, gespeichert.

Sofern Sie mit uns telefonisch Kontakt aufnehmen, werden i.d.R. keine personenbezogenen Daten erfasst, es sei denn, dies ist für die Bearbeitung Ihres Anliegens (Rückruf, schriftliche Mitteilung) erforderlich.

Die Verarbeitung der Daten erfolgt auf Grundlage des Artikel 6 Absatz 1 lit.e DSGVO i.V.m. § 3 BDSG und ist zur Aufgabenerfüllung erforderlich.

Wir weisen Sie darauf hin, dass die Verarbeitung der Daten auf Grundlage von Artikel 6 Absatz 1 lit. e DSGVO in Verbindung mit § 3 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) im Rahmen der Aufgabenerfüllung des BMG erfolgt. Eine Verarbeitung der von Ihnen übermittelten personenbezogenen Daten ist zum Zweck der Bearbeitung Ihres Anliegens erforderlich.
Soweit Sie das Kontaktformular zur Kommunikation verwenden, ist die Angabe Ihres Namens und Vornamens, Ihrer Postleitzahl sowie Ihrer E-Mail-Adresse erforderlich. Ohne diese Daten kann Ihr per Kontaktformular übermitteltes Anliegen nicht bearbeitet werden. Die Angabe der weiteren Anschrift ist optional und ermöglicht uns, soweit von Ihnen gewünscht, die Bearbeitung Ihres Anliegens auf postalischem Weg.

Optionale Angaben werden auf Grundlage Ihrer Einwilligung nach Artikel 6 Absatz 1 lit a) DSGVO verarbeitet. Ihre Einwilligung können Sie jederzeit widerrufen.
Die Rechtmäßigkeit der Verarbeitung aufgrund Ihrer getätigten Einwilligung bleibt bis zum Eingang Ihres Widerrufs unberührt. Das BMG nutzt für die Beantwortung von telefonischen, elektronischen und schriftlichen Bürgeranfragen die Dienste der Telemark Rostock Kommunikations- und Marketinggesellschaft mbH (Telemark Rostock), einem multimedialen Kommunikationscenter. Die Telemark Rostock erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten nur im Rahmen der von der DSGVO und vom BDSG vorgegebenen Grenzen. Sie hat vielfältige technische und organisatorische Maßnahmen getroffen, um die Einhaltung der gesetzlichen Regelungen zu gewährleisten.

Dies gilt in gleichem Maße für die im Rahmen der Auftragsverarbeitung tätigen Dienstleister (Näheres hierzu in der Rubrik "Auftragsverarbeiter")

Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen der Informationsbereitstellung

Die Verarbeitung der personenbezogenen Daten ist abhängig von der Art der Informationsbereitstellung. Hier unterscheiden wir zwischen der Bereitstellung von Druckerzeugnissen oder Informationsbesuchen im BMG.

Auftragsverarbeiter

Wir bedienen uns externer Dienstleister (Auftragsverarbeiter) für die Bereitstellung dieses Online-Angebots. Mit den Dienstleistern wurden separate Vereinbarungen zur Auftragsverarbeitung getroffen, um den Schutz Ihrer personenbezogenen Daten zu gewährleisten.

Wir arbeiten mit folgenden Dienstleistern zusammen:

Studio NAND GmbH
Google Inc. (im Folgenden: "Google")

Webtracking/Webanalyse

Zur bedarfsgerechten Gestaltung sowie zur Optimierung dieser Webseite werden auf Grundlage des Artikels 6 Absatz 1 lit. e DSGVO in Verbindung mit § 3 BDSG durch die Lösungen des Unternehmers Google anonymisierte Nutzungsdaten erfasst und aggregiert gespeichert.

IP-Adressen werden vollständig anonymisiert bevor erhobene Daten über für das BMG einsehbar sind. Eine Umkehrung der Anonymisierung der IP-Adressen und eine Zuordnung der IP-Adressen zu erhobenen Daten sind nicht möglich.

Dem Bundesministerium für Gesundheit werden diese Informationen nutzen, um das Benutzerverhalten seiner Websitebesucher auszuwerten, Berichte darüber zu erstellen und schlussendlich um das Websiteerlebnis für seine Besucher zu verbessern. Google wird diese Informationen nicht an Dritte weitergeben oder sie für Marketing- oder Werbezwecke jeglicher Art benützen.

Google Analytics for Firebase

Diese Webseite benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst von Google. Google Analytics verwendet Cookies, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Webseite durch Sie ermöglichen. Die durch das Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Webseite (einschließlich Ihrer IP-Adresse) werden in der Regel an einen von Google betriebenen Server in den USA übertragen und dort gespeichert. Diese Webseite verwendet Google Analytics nur mit der Erweiterung „_anonymizeIp()“ zur IP-Anonymisierung, welche sicherstellt, dass Ihre IP-Adresse von Google innerhalb von Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder in anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum zuvor gekürzt werden, um eine direkte Personenbeziehbarkeit zu verhindern. Nur in Ausnahmefällen wird die volle IP-Adresse an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gekürzt. Google wird diese Informationen in unserem Auftrag benutzen, um Ihre Nutzung der Webseite auszuwerten, um Reports über die Webseitenaktivitäten für uns zusammenzustellen und um weitere mit der Webseitennutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen für uns zu erbringen. Sie können die Installation von Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser-Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie dann gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Webseite vollumfänglich werden nutzen können. Sie können darüber hinaus die Erfassung der durch das Cookie erzeugten und auf Ihre Nutzung der Webseite bezogenen Daten (inkl. Ihrer IP-Adresse) an Google sowie die Verarbeitung dieser Daten durch Google verhindern, indem Sie das unter dem folgenden Link verfügbare Browser-Plugin herunterladen und installieren:

https://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de

Firebase Analytics nutzt eine Werbe-ID. In den Geräteeinstellungen Ihres Mobilgerätes können Sie diese Nutzung beschränken.

Für Android: Einstellungen > Google > Anzeigen > Werbe-ID zurücksetzen
Für iOS: Einstellungen > Datenschutz > Werbung > Kein Ad-Tracking

Weitere Informationen zu Google Firebase und Datenschutz finden hier:

https://policies.google.com/privacy

Widerspruch gegen Webtracking

Nach Artikel 21 DSGVO können Webseitenbesucher der Erstellung von Nutzungsprofilen anhand Ihrer anonymisiert erfassten Besucherdaten widersprechen, so dass diese in Zukunft nicht mehr erfasst werden. Sie können der Erfassung durch Google Analytics widersprechen, indem Sie auf folgenden Link klicken. Dabei wird ein Opt-Out-Cookie gesetzt, das die zukünftige Erfassung Ihrer Daten beim Besuch dieser Webseite verhindert:

Google Analytics deaktivieren

Prüfen Sie Ihre Daten

Sie können die von Ihrem Browser an unseren Server automatisch übermittelten Daten einsehen.
Sie können sich mit jedem Internetbrowser anzeigen lassen, ob Cookies gesetzt werden und was sie enthalten. Detaillierte Informationen bieten der Internetauftritt der Bundesbeauftragten für den Datenschutz und der des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik an.

cookiebot.com

Auf unserer Webseite wird ein Webservice des Unternehmens Cybot A/S, Havnegade 39, 1058 Kopenhagen (nachfolgend: cookiebot.com) verwendet. Dieser Service ist erforderlich, um sicherzustellen, dass Sie in die Verwendung von Analyseverfahren [Google Analytics] einwilligen bzw widerrufen können und wir diese Einwilligung dokumentieren können. Die Rechtsgrundlage ergibt sich aus §15 Abs. 1 TMG i.V.m. Art. 6 Abs. 1 lit a) DS-GVO.

Die Löschung der Daten erfolgt, sobald der Zweck ihrer Erhebung erfüllt wurde. Weitere Informationen zum Handling der übertragenen Daten finden Sie in der Datenschutzerklärung von cookiebot.com: https://www.cookiebot.com/de/privacy-policy/

Ihre Rechte

Sie haben gegenüber dem Verantwortlichen folgende Rechte hinsichtlich der Sie betreffenden personenbezogenen Daten:

Recht auf Auskunft, Artikel 15 DSGVO
Mit dem Recht auf Auskunft erhält der Betroffene Einsicht in die ihn betreffenden Daten. Es gelten die in § 34 BDSG geregelten Ausnahmen von diesem Recht.
Recht auf Berichtigung, Artikel 16 DSGVO
Der Betroffene hat die Möglichkeit, unrichtige, ihn betreffende personenbezogene Daten korrigieren zu lassen.
Recht auf Berichtigung und Löschung, Artikel 17 DSGVO
Das Recht auf Löschung beinhaltet die Möglichkeit für den Betroffenen, Daten bei dem Verantwortlichen löschen zu lassen. Dies ist allerdings nur dann möglich, wenn die ihn betreffenden personenbezogenen Daten nicht mehr notwendig sind, rechtswidrig verarbeitet werden, eine diesbezügliche Einwilligung widerrufen wurde und keiner der gesetzlich geregelten Ausschlussgründe gegeben ist, vgl. Artikel 17 Absatz 3 DSGVO, § 35 BDSG.
Recht auf Einschränkung der Verarbeitung, Artikel 18 DSGVO
Das Recht auf Einschränkung der Verarbeitung beinhaltet die Möglichkeit des Betroffenen, eine weitere Verarbeitung der personenbezogenen Daten vorerst zu verhindern. Eine Einschränkung ist vor allem in der Prüfphase anderer Rechtewahrnehmungen durch den Betroffenen möglich.
Recht auf Datenübertragbarkeit, Art. 20 DSGVO
Das Recht auf Datenübertragbarkeit beinhaltet die Möglichkeit für den Betroffenen, seine personenbezogenen Daten in einem gängigen, maschinenlesbaren Format zu erhalten, um sie ggf. an andere Verantwortliche weiterzuleiten. Dieses Recht gilt gemäß den Einschränkungen des Artikels 20 Absatz 3 DSGVO u.a. nicht, wenn die Datenverarbeitung der Wahrnehmung einer öffentlichen Aufgabe dient. Dies ist beim BMG nur dann nicht der Fall, wenn die Datenverarbeitung zu fiskalischen Zwecken erfolgt.
Recht auf Widerspruch gegen die Erhebung, Verarbeitung und/oder Nutzung, Art. 21 DSGVO
Das Recht auf Widerspruch beinhaltet das Recht, in einer besonderen Situation der weiteren Verarbeitung personenbezogener Daten zu widersprechen, Dieses Recht gilt u.a. gemäß § 36 BDSG nicht, wenn eine öffentliche Stelle durch Rechtsvorschrift zur Verarbeitung verpflichtet ist.
Recht auf Widerruf der Einwilligung
Soweit die Verarbeitung gemäß Artikel 6 Absatz 1 lit. a) DSGVO auf Grundlage Ihrer Einwilligung erfolgt, können Sie diese jederzeit für den entsprechenden Zweck widerrufen. Die Rechtmäßigkeit der Verarbeitung bleibt bis zum Eingang des Widerrufs unberührt.

Die vorgenannten Rechte können Sie unter poststelle@bmg.bund(dot)de oder poststelle@bundesgesundheitsministerium.de-mail(dot)de geltend machen.

Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde, Artikel 77 DSGVO

Ihnen steht zudem ein Beschwerderecht bei der datenschutzrechtlichen Aufsichtsbehörde (Bundesbeauftragte(r) für den Datenschutz und die Informationsfreiheit) zu:

Bundesbeauftragte(r) für den Datenschutz und die Informationsfreiheit,
Graurheindorfer Straße 153
53117 Bonn
E-Mail: poststelle@bfdi.bund(dot)de

14. Januar 2021